Recht

PKV Tarifwechsel

Privatversicherte erzielen mit einem aktuariellen Tarifwechsel nachhaltige Beitragsersparnisse. Unser Partner MINERVA KUNDENRECHTE GMBH zeigt Ihnen, wie Sie durch einen Tarifwechsel Geld sparen können. Erfahren Sie mehr auf https://www.minerva-kundenrechte.de  … Mehr zu diesem Thema erfahren


Betriebliches Eingliederungsmanagement

Zum 1.01.2018 ändert sich die Nummerierungen vieler Paragraphen des SGB IX, dem Sozialgesetzbuch mit den Regelungen zum Schwerbehindertenrecht. Davon betroffen sind auch die Regelungen zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement. Der bisherige § 84 SGB IX ist künftig § … Mehr zu diesem Thema erfahren


Werkstatt haftet nicht für Kulanzzusagen des Herstellers

Urteil des LG Frankfurt vom 01.07.2016, Az. 2-27 O 308/15 Gegenstand des Rechtsstreits war ein Pkw mit Motorschaden. Nachdem die (markengebundene) Werkstatt das Fahrzeug auftragsgemäß untersucht hatte, stellte sie wegen „verschlissener Pleuellager“ einen … Mehr zu diesem Thema erfahren


Manipulation an Dieseln – So wurde bislang geurteilt

Der ZDK hat eine Übersicht der Gerichtsurteile zur Abgasmanipulation an Dieselfahrzeugen erstellt. Mehr zu diesem Thema erfahren


Arbeitsvertragliche Klausel zur Ausschlussfrist

Bereits 2016 kam es zu einer Änderung des § 309 Nr. 13 BGB (Klauselverbote ohne Wertungsmöglichkeit), was zu Folge hatte, die ab dem 01.10.2016 abgeschlossenen Arbeitsverträge zur Wirksamkeit der Ausschlussklausel eine veränderte Formulierung dieser Klausel benötigen. … Mehr zu diesem Thema erfahren


Pkw-Label: Preisliste für Krafstoffe seit 1. Juli 2017

Die Preise für Kraftstoffe und andere Energieträger wurden am 30. Juni 2017 auf Grundlage der Pkw-EnVKV durch das Bundeswirtschaftsministerium aktualisiert und im Bundesanzeiger veröffentlicht. Mehr zu diesem Thema erfahren


Pkw-EnVKV: Zeitungsartikel kann zur Werbung werden

Die Lokalredaktion berichtet im Vorfeld zum „Tag der offenen Tür“ in einem Autohaus. Schreibt der Journalist über neue Fahrzeuge und deren Motorisierung, muss er immer die nach der Pkw-EnVKV erforderlichen Werte angeben. Mehr zu diesem Thema erfahren


Wann sind Neuwagen kennzeichnungspflichtig?

Fahrzeuge, die eine Laufleistung von mehr als 1000 Kilometern und eine längere ununterbrochene Zulassung auf den Händler aufweisen, sind nicht kennzeichnungspflichtig. Mehr zu diesem Thema erfahren


Pkw-EnVKV: Angaben auch auf Test-Website nötig

Die Pflichtangaben der Pkw-EnVKV müssen für neue Fahrzeuge auch auf einer Test-Website angegeben werden. Dies gilt auch dann, wenn die Internetseite lediglich über eine direkte Eingabe der URL erreichbar und noch nicht veröffentlicht ist. Mehr zu diesem Thema erfahren


Pkw-Label: Spannbreitenwerte online unzulässig

Was für Zeitungsanzeigen gilt, ist nicht immer auch online erlaubt. So soll Spannbreitenwerbung im Internet nach einer bislang nicht veröffentlichten Entscheidung des Landgerichts Nürnberg-Fürth nicht zulässig sein. Mehr zu diesem Thema erfahren